Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform „TrueCode" (true-code.de, app.true-code.de) zwischen der

Dorn & Terpelle GbR, betrieben gemeinschaftlich von Melanie Dorn (Georg-Schwarz-Straße 157, 04179 Leipzig) und Ingo Terpelle (Uhlandstraße 2, 04442 Zwenkau) („Anbieter")

und ihren Nutzerinnen und Nutzern („Nutzer").

(2) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) und Organisationen. Soweit einzelne Regelungen nur für eine dieser Gruppen gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet.

(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) TrueCode ist eine Software-as-a-Service-Plattform, die auf Grundlage von durch den Nutzer angegebenen Geburtsdaten individuelle „Human-Design"-Auswertungen, Reports sowie darauf aufbauende Coaching- und Reflexionsinhalte erstellt. Die Plattform umfasst ferner einen KI-gestützten dialogbasierten Assistenten („Kalia") sowie — für Organisationen — Team- und Recruiting-Funktionen.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produkt- bzw. Tarifbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Hinweis zur Art der Inhalte: Human-Design-Auswertungen und KI-gestützte Inhalte dienen der persönlichen Reflexion und Orientierung. Sie stellen keine medizinische, psychologische, rechtliche, steuerliche oder anlagebezogene Beratung dar und ersetzen keine fachkundige Beratung im Einzelfall. Eine bestimmte Wirkung oder ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet.

(4) Inhalte, die mit Hilfe Künstlicher Intelligenz erzeugt werden, sind als solche gekennzeichnet. Im Recruiting-Kontext erfolgen KI-gestützte Bewertungen unterstützend; die Letztentscheidung trifft stets ein Mensch.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Nutzung setzt die Anlage eines Nutzerkontos voraus. Die Anmeldung erfolgt passwortlos über einen an die angegebene E-Mail-Adresse versandten einmaligen Anmeldelink.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(3) Für die Registrierung als Verbraucher ist Volljährigkeit erforderlich.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

(2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung des Anbieters bzw. mit der Bereitstellung der Leistung zustande.

(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert; die Bestelldaten werden dem Nutzer per E-Mail zugesandt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten die beim Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten.

(3) Bei Abonnements verlängert sich der Vertrag zu den jeweils geltenden Bedingungen, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird (siehe § 7).

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform und der erstellten Inhalte zu eigenen Zwecken ein.

(2) Eine Weiterveräußerung, Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne Zustimmung des Anbieters unzulässig.

(3) Organisationen (B2B): Bei der Nutzung im Rahmen einer Organisation darf das Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang auf die berechtigten Mitglieder der Organisation erstreckt werden.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Unbefristete Verträge können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Bei Abonnements mit fester Laufzeit richtet sich die Kündigung nach der jeweiligen Tarifvereinbarung. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorgaben zur Kündigungserleichterung (§ 312k BGB, „Kündigungsbutton").

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dorn & Terpelle GbR (Melanie Dorn / Ingo Terpelle), widerruf@true-code.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine mit der Post versandte Mitteilung oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, sowie bei digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn

1. Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen,
2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren, und
3. wir Ihnen eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt haben.

Der Anbieter holt die unter Ziffern 1 und 2 genannten Erklärungen im Bestellvorgang ausdrücklich ein.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Dorn & Terpelle GbR, widerruf@true-code.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: **__** Bestellt am () / erhalten am (): **__** Name des/der Verbraucher(s): **__** Anschrift des/der Verbraucher(s): **__** Datum, Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): **__** (*) Unzutreffendes streichen.

§ 9 Pflichten und Verhaltensregeln des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, keine Schutzrechte Dritter zu verletzen und keine automatisierten Massenabfragen außerhalb der bereitgestellten Schnittstellen durchzuführen.

(2) Bei der Eingabe von Daten Dritter (z. B. im Recruiting-/Team-Kontext) sichert der Nutzer zu, zur Verarbeitung dieser Daten berechtigt zu sein.

§ 10 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird gegenüber Verbrauchern nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

(2) Wartungsarbeiten und Aktualisierungen werden, soweit zumutbar, rechtzeitig angekündigt.

§ 11 Hinweis zu Fernunterricht (FernUSG)

TrueCode vermittelt Inhalte ausschließlich KI-gestützt und im Selbstlern-Format (Chat-Assistent, geführte Reflexions-Schritte, automatisiert erzeugte Auswertungen). Eine Überwachung des individuellen Lernerfolgs durch eine persönliche Kontrolle seitens des Anbieters findet nicht statt. Nach den Maßstäben der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGH, Urteile vom 12.06.2025 – III ZR 109/24 und vom 02.10.2025 – III ZR 173/24) unterfällt ein solches Angebot mangels anbieterseitiger Lernerfolgskontrolle nicht dem Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG); eine Zulassung durch die Staatliche Zentralstelle für Fernunterricht (ZFU) ist daher nicht erforderlich.

Sollte der Anbieter künftig Formate mit persönlicher, anbieterseitiger Lernerfolgskontrolle (z. B. begleitetes Coaching mit individueller Fortschritts- bewertung) anbieten, wird deren FernUSG-Zulassungspflicht vorab gesondert geprüft und eine etwaige ZFU-Zulassung vor Angebotsaufnahme eingeholt.

§ 12 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, für Verbraucherverträge über digitale Produkte insbesondere die §§ 327 ff. BGB.

(2) Der Anbieter stellt für die Dauer der Bereitstellung die für die Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen zur Verfügung.

§ 13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Da Human-Design- und KI-gestützte Inhalte der persönlichen Reflexion dienen und keine fachkundige Beratung darstellen (§ 2 Abs. 3), übernimmt der Anbieter keine Haftung für Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage dieser Inhalte trifft.

§ 14 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag einer Organisation gilt zusätzlich der zwischen dem Anbieter und der Organisation geschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag.

§ 15 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund — etwa wegen geänderter Rechtslage oder Erweiterung des Leistungsangebots — erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer, kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Aufenthaltsstaats des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Leipzig.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Verbraucherstreitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

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Rechtsgrundlagen: §§ 13, 14, 312f, 312k, 327 ff., 355, 356 BGB; FernUSG; BGH III ZR 137/25 (05.02.2026); § 312k BGB / Widerrufsbutton-Pflicht ab 19.06.2026.